Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die Bezeichnung „mejay.io“ findet im Folgenden sowohl für den dargestellten Dienst (und alle enthaltenen Anwendungen) als auch für den Betreiber des Dienstes, OpitzWorks (Inh. Tobias Opitz) Verwendung.

1. Allgemeine Bedingungen für die Nutzung des Dienstes mejay.io

Der Dienst mejay.io wird über Webseiten im Internet (beispielsweise mejay.io) als auch unter verschiedenen Subdomains und Aliases dieser Domains erbracht. Alle von mejay.io angebotenen Websites, Subdomains und Aliases werden im Folgenden die „mejay.io Webseiten“ genannt.

Zu den Anwendungen des Dienstes mejay.io gehört hauptsächlich die Echtzeit-Vermittlung von Musikwünschen zwischen Publikum und Künstler.

Die allgemeinen Bedingungen für die Nutzung des Dienstes mejay.io regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und mejay.io für alle ggf. in Anspruch genommenen Leistungen.

Hinsichtlich der Nutzung einzelner Anwendungen kann es ergänzende Bedingungen geben. Diese muss der Nutzer ggf. vor der Nutzung der Anwendung separat bestätigen.

Die allgemeinen Bedingungen für die Nutzung des Dienstes mejay.io und zusätzliche Bedingungen für die Nutzung einzelner Anwendungen werden im Folgenden "AGB" genannt.

Der Vertragsschluss erfolgt mit OpitzWorks, Stockhauser Str. 17, 42929 Wermelskirchen. Weitere Informationen können dem Impressum entnommen werden.

2. Vertragsgegenstand und Nutzung von mejay.io

2.1 mejay.io verfolgt als Dienst den Zweck die Arbeit eines Künstlers (z.B. Discjockey) durch eine bessere Kanalisation der Kommunikation mit seinem Publikum zu vereinfachen.

2.1 Insbesondere möchte mejay.io es seiner Nutzern ermöglichen leichter neue Kunden zu finden. Dazu werden ggf. verschiedene personenbezogene Informationen auf den mejay.io Webseiten veröffentlicht. Der Nutzer stimmt dieser Veröffentlichung mit dem anlegen eines „öffentlichen Profils“ zu. Über die genannten Daten und den Veröffentlichungsstatus seines Profils hat der Nutzer durch verschiedene Einstellungen die volle Kontrolle.

3. Nutzungsvoraussetzungen, Vertragsschluss und Zusicherungen bei Vertragsschluss

3.1 Sofern der Nutzer eine Anwendung des Dienstes mejay.io nutzt, wird ein Nutzerkonto für den Nutzer angelegt, falls ein solches noch nicht existiert. Dadurch kommt der Vertrag zur Nutzung von mejay.io zwischen dem Nutzer und mejay.io zu Stande.

3.2 Die Möglichkeit zur Nutzung der auf den mejay.io Webseiten angebotenen Anwendungen stellt kein Angebot, sondern nur eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots dar. Durch den Abschluss des Buchungsvorgangs gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss des Vertrages über die Nutzung der entsprechenden mejay.io Anwendung ab. mejay.io nimmt dieses Angebot des Nutzers durch Bereitstellung der entsprechenden Dienste an. Erst durch diese Annahme kommt der Vertrag zwischen dem Nutzer und mejay.io zustande. mejay.io ist nicht zum Vertragsschluss verpflichtet. Bei Inanspruchnahme von kostenpflichtigen Leistungen akzeptiert der Nutzer die damit verbundene Zahlungsverpflichtung durch Klicken auf das in diesem Fall angebotene Bestätigungsfeld.

3.3 Der Nutzer sichert zu alle Angaben wahrheitsgemäß und vollständig gemacht zu haben und stimmt der Verpflichtung zu diese Angaben über den Zeitraum des Nutzung von mejay.io aktuell zu halten.

3.4 Der Nutzer sichert zu, dass er volljährig ist. Für den Fall, dass der Nutzer für eine juristische Person tätig wird, sichert der Nutzer zu, bevollmächtigt zu sein, um im Namen der juristischen Person tätig zu werden. Der Nutzer wird mejay.io auf Anfrage die gemäß dieser Ziffer zugesicherten Angaben nachweisen.

3.5 mejay.io kann nicht mit Sicherheit feststellen, ob ein auf den mejay.io Webseiten registrierter Nutzer tatsächlich diejenige Person ist, die der Nutzer vorgibt zu sein. mejay.io gibt daher keine Gewähr für die Identität eines Nutzers.

5. Allgemeine Pflichten des Nutzers

5.1 Der Nutzer ist verpflichtet ausschließlich wahre und nicht irreführende Angaben zu machen. Die Verwendung eines Pseudonyms oder Künstlernamen ist nur im Rahmen des „öffentlichen Profils“ zulässig.

5.2 Als Avatar bzw. Profilbild darf der Nutzer nur ein solches Foto verwenden, auf dem er klar und deutlich erkennbar ist.

5.3. Für alle vom Nutzer hochgeladenen Fotos oder Grafiken gilt, dass er für diese alle notwendigen Rechte für die Verwendung inne haben muss. Der Nutzer wird mejay.io auf Verlangen diese Rechte nachweisen. Der Nutzer stellt mejay.io von allen Ansprüchen Dritter frei, die ggf. durch eine nicht vorhandenes Recht auftreten könnten.

5.4 Bei der Nutzung von mejay.io Webseiten ist geltendes Recht sowie alle Rechter Dritter zu beachten. Insbesondere ist dem Nutzer folgendes untersagt:

• Verwendung, Angebot oder Bewerbung pornografischer, gewaltverherrlichender, missbräuchlicher, sittenwidriger oder Jugendschutzgesetze verletzende Inhalte
• Verwendung beleidigender oder verleumderischer Inhalte
• Verwendung von gesetzlich geschützten Inhalten, ohne dazu berechtigt zu sein
• Vornahme oder Förderung wettbewerbswidriger Handlungen

5.5 mejay.io ist nicht verpflichtet, vom Nutzer bereitgestellte Daten oder Informationen anderen Nutzern zur Verfügung zu stellen, wenn diese Daten oder Informationen nicht im Einklang mit den Ziffern 5.1 und 5.2 stehen. mejay.io ist berechtigt, nach den Ziffern 5.1 und 5.2 unzulässige Daten oder Informationen ohne Vorankündigung gegenüber dem Nutzer von den mejay.io Webseiten zu entfernen.

6. Änderungen der Leistungen

6.1 mejay.io behält sich vor, sofern dies ist für den Nutzer zumutbar ist, die auf den mejay.io Webseiten angebotenen Leistungen zu ändern oder abweichende Leistungen anzubieten.

6.2 mejay.io behält sich darüber hinaus vor, die auf den mejay.io Webseiten angebotenen Leistungen zu ändern oder abweichende Leistungen anzubieten,

• wenn die Änderung lediglich vorteilhaft für den Nutzer ist oder wenn die Änderung rein technischer oder prozessualer Natur ohne wesentliche Auswirkungen für den Nutzer ist
• wenn mejay.io verpflichtet ist, die Übereinstimmung der von mejay.io angebotenen Leistungen mit dem auf die Leistungen anwendbaren Recht herzustellen, insbesondere wenn sich die geltende Rechtslage ändert
• wenn mejay.io damit einem gegen mejay.io gerichteten Gerichtsurteil oder einer Behördenentscheidung nachkommt
• wenn die jeweilige Änderung notwendig ist, um bestehende Sicherheitslücken zu schließen

6.3 Änderungen mit lediglich unwesentlichem Einfluss auf die Funktionen von mejay.io stellen keine Leistungsänderungen im Sinne dieser Ziffer dar. Dies gilt insbesondere für Änderungen rein optischer Art und die bloße Änderung der Bedienung.

7. Änderung der AGB

7.1 mejay.io behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, sofern das für den Nutzer zumutbar ist. mejay.io wird den Nutzer über Änderungen der AGB rechtzeitig informieren. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von sechs (6) Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als vom Nutzer angenommen. mejay.io wird den Nutzer in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.

7.2 mejay.io behält sich darüber hinaus vor die AGB zu ändern,

• wenn die Änderung lediglich vorteilhaft für den Nutzer ist
• wenn die Änderung rein technisch oder prozessual bedingt ist und keine wesentliche Auswirkungen für den Nutzer haben
• soweit mejay.io verpflichtet ist, die Übereinstimmung der AGB mit anwendbarem Recht herzustellen, insbesondere wenn sich geltendes Recht ändert
• soweit mejay.io damit einem gegen mejay.io gerichteten Gerichtsurteil oder einer Behördenentscheidung nachkommt
• soweit mejay.io zusätzliche, gänzlich neue Dienstleistungen, Dienste oder Dienstelemente einführt, die einer Leistungsbeschreibung in den AGB bedürfen und das bisherige Nutzungsverhältnis dadurch nicht nachteilig verändert wird

mejay.io informiert über solche AGB Änderungen auf den mejay.io Webseiten und per E-Mail.

7.3 Das Kündigungsrecht des Nutzers bleibt von AGB Änderungen in jedem Fall unberührt.

8. Entgelte, Abrechnung, Rechnungsstellung und Zahlungsbedingungen

8.1 Der Nutzer kann Rechnungen mittels der von mejay.io angebotenen Zahlungsweisen begleichen. Kann ein Rechnungsbetrag nicht eingezogen werden, trägt der Nutzer alle mejay.io daraus entstehenden Kosten, wenn der Nutzer das Ereignis zu verantworten hat.

8.2 Es steht mejay.io frei, Rechnungen und Zahlungserinnerungen ausschließlich auf elektronischem Weg zu übermitteln.

8.3 Entgelte für kostenpflichtige Anwendungspakete sind mit Rechnungsstellung für die gesamte Laufzeit sofort zur Zahlung fällig.

8.4 mejay.io behält sich vor die Entgelte und den Nutzungsumfang für Anwendungspakete jeweils zum Ende der bezahlten Laufzeit zu ändern. mejay.io wird den Nutzer rechtzeitig über die Änderung informieren. Der Nutzer hat generell jederzeit die Möglichkeit seine Paketbuchung zu kündigen. Die Buchung des jeweiligen Pakets wird dann mit der nächsten Abrechnungsperiode nicht verlängert.

9. Laufzeit, Beendigung des Vertrags und Sanktionen

9.1 Wenn keine gesonderten Bestimmungen zur Laufzeit und Kündigung einzelner Anwendungen entgegenstehen, kann das Vertragsverhältnis von beiden Seiten jederzeit beendet werden.

9.2 Kostenpflichtige Anwendungspakete laufen zunächst für den vom Nutzer gebuchten Zeitraum. Danach verlängert sich das gebuchte Paket automatisch, wenn der Nutzer nicht fristgerecht über die entsprechende Funktion in seinen Accounteinstellungen unter „Tarif“ kündigt.

9.3 Auch bei Vorliegen gesonderter Bestimmungen zur Laufzeit und Kündigung haben beide Parteien das Recht, das Vertragsverhältnis bei Vorliegen eines wichtigen Grundes jederzeit ohne Einhaltung einer Frist außerordentlich zu kündigen. Ein wichtiger Grund zur außerordentlichen Kündigung liegt vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der gesetzlichen Kündigungsfrist für die kündigende Partei nicht zumutbar ist. Wichtige Gründe sind für mejay.io insbesondere die folgenden Ereignisse:

• Verstoß des Nutzers gegen gesetzliche Vorschriften
• Nichteinhaltung des Nutzers seiner vertraglichen Pflichten
• die öffentliche Wahrnehmung von mejay.io wird durch die Anwesenheit des Nutzers auf der Plattform erheblich beeinträchtigt

9.4 Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes nach Ziffer 9.3 kann mejay.io abgesehen von einer Kündigung nach Ziffer 9.3 auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:

• Ausschluss eines vom Nutzer erstellten Kanals von der öffentlichen Suche
• Löschung von Inhalten des Nutzers
• Sperrung des Zugangs des Nutzers zu den mejay.io Webseiten
• Ausspruch einer Abmahnung

9.5 Der Nutzer hat keinen Anspruch auf die Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte bei Kündigung. Ausgenommen von dieser Regelung ist eine Kündigung der Nutzers aus wichtigem Grund der von mejay.io zu vertreten ist. Der Anspruch auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte ist ebenfalls ausgeschlossen wenn mejay.io aus wichtigem Grund kündigt oder den Zugang des Nutzers gemäß Ziffer 9.4 sperrt.

10. Verantwortung für Daten, Inhalte und Informationen der Nutzer

10.1 mejay.io übernimmt keine Verantwortung für die von den Nutzern der mejay.io Webseiten bereitgestellten Inhalte, Daten oder Informationen sowie für Inhalte auf verlinkten externen Webseiten. mejay.io gewährleistet insbesondere nicht die Wahrheit dieser Inhalte, dass diese Inhalte einen bestimmten Zweck erfüllen oder diesem dienen können.

10.2 Wenn der Nutzer eine gesetzes- oder vertragswidrige Nutzung der mejay.io Webseiten bemerkt, kann er diese melden.

10.3 Bezüglich von Daten oder Inhalten, die gem. AGB, den Datenschutzbestimmungen oder den Einstellungen des Nutzers öffentlich verfügbar sind oder waren, ist mejay.io nicht verpflichtet eine Speicherung durch Dritte zu verhindern.

11. Verfügbarkeit

Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der mejay.io Webseiten technisch nicht realisierbar ist. mejay.io ist bemüht die mejay.io Webseiten möglichst konstant verfügbar zu halten. Besonders Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange und Ereignisse, die nicht im Machtbereich von mejay.io stehen (beispielsweise Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle usw.), können zu Störungen oder die vorübergehenden Einstellung des Dienstes auf den mejay.io Webseiten auslösen.

12. Haftung von mejay.io

12.1 Bei der leicht fahrlässig verursachten Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet mejay.io außer in den Fällen der Ziffer 12.2 in der Höhe begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung eines Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Vertragsparteien regelmäßig vertrauen dürfen. Im Übrigen ist eine Haftung von mejay.io ausgeschlossen.

12.2 Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

13. Datenschutz

13.1 Eine Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung personenbezogener Daten findet nur statt, wenn der Nutzer seine Einwilligung erteilt hat oder dies gesetzlich gestattet ist. Eine Verwendung von personenbezogenen Daten aufgrund einer gesetzlichen Gestattung erfolgt im Zusammenhang mit der Erfüllung vertraglicher Pflichten von mejay.io gegenüber den Nutzern.

14. Anwendbares Recht, Gerichtsstand und Sonstiges

14.1 mejay.io kann Erklärungen gegenüber dem Nutzer per E-Mail, Fax oder Brief übermitteln, sofern in den AGB nicht anders geregelt.

14.2 mejay.io nimmt nicht an einem Streitschlichtungsverfahren von einer Verbraucherschlichtungsstelle teil.

14.3 mejay.io kann Unterauftragnehmer einsetzen. mejay.io bleibt bei Einsetzung von Unterauftragnehmern verantwortlich für die Erfüllung der durch mejay.io übernommen vertraglichen Pflichten.

14.4 mejay.io ist berechtigt, Rechte und Pflichten ganz oder teilweise an Dritte zu übertragen.

14.5 Erfüllungsort ist der Sitz von mejay.io.

14.6 Gerichtsstand für Kaufleute im Sinne des Handelsgesetzbuches ist der Sitz von mejay.io.

14.7 Es gibt deutsches Recht.

15. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.